Was, wenn die Demokratie in Europa ins Wanken gerät?

Donauraum 2020 4 Iz Artikel

In einem kürzlich erschienen Journalbeitrag beleuchtet das IZ-Team die Zusammenhänge von Zivilgesellschaft und liberaler Demokratie in Ost- und Mitteleuropa.

Demokratie und Zivilgesellschaft sind untrennbar miteinander verbunden. Wo keine Demokratie, da kann eine unabhängige Zivilgesellschaft nicht gedeihen. Wo keine Zivilgesellschaft, da gibt es höchstens eine Scheindemokratie, aber keinen wirklichen Freiraum, in dem sich die vielfältigen Facetten einer demokratisch organisierten Gesellschaft entfalten können. Diese Zusammenhänge sind besonders augenscheinlich in Ländern, in denen zivilgesellschaftliches Engagement eingeschränkt oder aktiv unterdrückt wird. In manchen Ländern in Osteuropa ist das leider der Fall, wie das IZ aus seiner langjährigen Zusammenarbeit mit NGO’s und grassroots Initiativen aus dem Bildungsbereich in der Kaukasus-Region weiß.

In einem Artikel, der Anfang des Jahres in „Der Donauraum“ erschienen ist, berichtet das IZ-Team über seine diesbezüglichen Erfahrungen. Die wissenschaftliche Zeitschrift wird vom Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) herausgegeben und widmete sich in der aktuellen Ausgabe dem Thema „Democracy is (No) Fiction!“. Der IZ-Beitrag setzt sich auch mit den Programmen der EU auseinander, mit deren Hilfe zivilgesellschaftliches Engagement im Südkaukasus (Armenien, Aserbaidschan, Georgien) und den anderen Ländern der Östlichen Partnerschaft (Belarus, Republik Moldau, Ukraine) gefördert werden.

Zivilgesellschaft in Österreich und Mitteleuropa

Als aktives Mitglied der österreichischen Zivilgesellschaft verfolgt das IZ die Entwicklungen von Demokratie und Zivilgesellschaft auch in Österreich und seinen Nachbarländern. Die liberalen Demokratien im vereinten Europa gelten vielen Akteur*innen im Kaukasus als Vorbild. Doch was, wenn die Demokratien in Europa ins Wanken geraten? Neoliberale Strömungen, Populismen und national orientierte Parteien und Regierungen in der EU untergraben demokratische Strukturen, zu denen der zivilgesellschaftliche Sektor zählt. Teilweise sind diese Tendenzen bereits erschreckend weit fortgeschritten, wie das Beispiel Ungarn zeigt. Doch auch in Österreich wurde in den letzten Jahren der Arbeits- und Wirkungsbereich für zivilgesellschaftliche Akteur*innen zunehmend eingeschränkt, etwa im Jugend- und Asylbereich. Es kam zu Protestaktionen, die das IZ aktiv unterstützt(e) (Siehe unten links).

IZ-Arbeit im Kaukasus

Die Länder des Nord- und Südkaukasus sind eine Schwerpunktregion der internationalen Projektarbeit des IZ. Neben benachteiligten Bevölkerungsgruppen sind die NGOs und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen selbst eine Zielgruppe. Durch Trainings, Förderung von Austausch und Vernetzung über Ländergrenzen hinweg und über gemeinsame Projekte werden die Partner*innen gestärkt und ermächtigt, ihren Agenden (u.a. gleiche Bildung für alle, soziale Inklusion) mehr Gehör zu verschaffen und in ihrem Wirkungsbereich demokratische Prozesse zu fördern.

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